der auftrag.at-Blog

Aktuelles aus der auftrag.at- und Vergabe-Welt

e-Government Konferenz 2021 : Villacher Fasching und Vergabe

Villacher Fasching im September? Die 2021er Ausgabe der ADV eGovernment Konferenz machte es möglich. auftrag.at war mit einem Workshop zum Thema Direktvergabe und eigenem Stand auf dem renommierten Branchenevent des österreichischen eGovernments vertreten Vom e-Government zur Digitalisierung Unter dem Motto „Vom e-Government zur Digitalisierung“ trafen sich an die 300 Teilnehmer:innen im Congress Center Villach, der […]

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EuGH: In Bekanntmachungen von Rahmenvereinbarungen müssen Höchstmengen angegeben werden

Mit Rahmenvereinbarungen können öffentliche Auftraggeber ihren Auftragsbedarf flexibel decken, indem sie die Leistung über einen längeren Zeitraum abrufen. Bisher war es jedoch strittig, ob und wann eine Höchstmenge bzw. Schätzmenge der zu liefernden Waren angegeben werden muss. In einer am 17. Juni 2021 ergangenen Vorabentscheidung (C-23/20, Simonsen & Weel) stellte der Europäische Gerichtshof (EuGH) nun […]

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Schadenersatzansprüche vor dem Zivilgericht

Endet ein Feststellungsverfahren mit dem Ergebnis, dass das Vergabeverfahren rechtswidrig war, haben übergangene Bewerber bzw. Bieter die Möglichkeit, von Auftraggebern Schadenersatz zu fordern. Im Vergabeverfahren gelten besondere Regeln für Schadenersatzansprüche (§ 369 BVergG 2018), die jene des allgemeinen Schadenersatzrechtes teilweise verdrängen. So regelt das Bundesvergabegesetz nur den Ersatz für die Kosten der Angebotsstellung, der Teilnahmekosten […]

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Auftraggeber müssen bei Rahmenvereinbarungen geschätztes und maximales Auftragsvolumen bekanntgeben.

EuGH: Bei der Vergabe einer Rahmenvereinbarung sind sowohl das geschätzte als auch das maximale Auftragsvolumen anzugeben. Mit Erreichen des maximalen Volumens endet die Rahmenvereinbarung. Das Urteil schränkt die Flexibilität von Rahmenvereinbarungen ein und verlangt Anpassungen in der Vergabepraxis. Es bringt aber auch Rechtssicherheit. Rechtlicher Kontext Rahmenvereinbarungen geben Auftraggebern viel Flexibilität für regelmäßig wiederkehrende, gleichartige Einzelbeschaffungen. […]

Saubere Mobilität in der öffentlichen Beschaffung: die Clean Vehicles Directive

Österreich hat sich, wie alle anderen EU-Mitgliedstaaten, als Ziel gesetzt, im Wege des Vergabeverfahrens saubere Mobilitätslösungen zu fördern und die Nachfrage nach emissionsarmen und emissionsfreien Nutzfahrzeugen zu stärken. Dieser Blog-Post beleuchtet zwei große Änderungen: die Einführung „sauberer“ Fahrzeuge und die Festlegung nationaler Mindestziele für deren öffentliche Beschaffung. Im österreichischen Bundesvergabegesetz ist bereits vorgesehen, dass Auftraggeber […]

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Keine Angst vor Ausschreibungen: Die Webinar-Premiere

Warum der Verkaufskanal „Öffentliche Ausschreibungen“ nicht einfach aber dafür umso lohnender ist und warum Bieter keine Angst haben müssen, an Vergabeverfahren teilzunehmen. Davon wurden mehr als 130 TeilnehmerInnen von uns in einer erfolgreichen Webinar-Premiere am 2. Juli 2021 überzeugt. Öffentliche Vergabe – der Markt mit Riesenpotential 61 Milliarden Euro – damit ist die öffentliche Hand […]

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Europäische Kommission: Wie man Bieterabsprachen erkennt und erfolgreich bekämpft

Bieterabsprachen führen laut Studien dazu, dass Angebotspreise um bis zu 60% über dem Marktpreis liegen. Diesen wirksam entgegenzutreten, stellt öffentliche Auftraggeber seit jeher vor große Herausforderungen. Die Europäische Kommission veröffentlichte nun als Hilfestellung eine Bekanntmachung über Instrumente zur Bekämpfung geheimer Absprachen samt Leitlinien für die Anwendung des Ausschlussgrundes. Bieterabsprachen bei öffentlichen Auftragsvergaben sind der Europäischen […]