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Aktuelles aus der auftrag.at- und Vergabe-Welt

Juristische Personen öffentlichen Rechts

Juristische Personen öffentlichen Rechts sind Rechtssubjekte. Zu den juristischen Personen des öffentlichen Rechts zählen beispielsweise Gebietskörperschaften (Bund, Länder, Gemeinden), Gemeindeverbände und gesetzliche Interessensvertretungen.

Lieferauftrag

Bei einem Lieferauftrag handelt es sich um einen entgeltlichen Vertrag, dessen Vertragsgegenstand der Kauf, das Leasing, die Miete, die Pacht oder der Ratenkauf von Waren, mit oder ohne Kaufoption, einschließlich Nebenarbeiten wie dem Verlegen und der Installation, ist. Beispiele sind die Anschaffung einer Büroinneneinrichtung oder das Leasing von Firmenfahrzeugen.

Numerus clausus

Numerus clausus in Vergabeverfahren bedeutet, dass im Bundesvergabegesetz 2018 die Arten der Vergabeverfahren abschließend geregelt sind. Es können weder neuen Vergabeverfahrensarten geschaffen werden, noch können die bestehenden miteinander gemischt werden. Es darf auch nicht zwischen den einzelnen Arten der Vergabeverfahren während der Verfahrenslaufzeit gewechselt werden.

Bindefrist

Die Bindefrist bezeichnet den Zeitraum, währenddessen der Bieter an sein Angebot gebunden ist, dieses also aufrecht erhalten muss.

Elektronische Rechnung

Eine elektronische Rechnung ist eine Rechnung, die in einem strukturierten elektronischen Format ausgestellt, übermittelt und empfangen wird. An Bundesdienststellen sind alle Rechnungen im Waren- und Dienstleistungsverkehr in elektronischer Form einzubringen. An andere öffentliche Verwaltungseinheiten (wie u.a das AMS) können ebenfalls elektronische Rechnungen eingebracht werden, sofern jene am System für die elektronische Einbringung angeschlossen sind.

Gesamtpreis

Unter einem Gesamtpreis versteht man die Summe der Positionspreise (Menge mal Einheitspreis oder Pauschalpreis). Allfällige Nachlässe und Aufschläge sind hierbei berücksichtigt.

Juristische Personen privaten Rechts

Juristische Personen des Privatrechts sind Rechtssubjekte. Zu den juristischen Personen des Privatrechts zählen nach Privatrecht gegründete Personenvereinigungen (AG, GmbH, Verein) oder Vermögensmassen, wenn ein Vermögen einem bestimmten Zweck gewidmet ist (z.B. Stiftungen oder der ruhende Nachlass).

Lohngleitklausel

Unter einer Lohngleitklausel versteht man eine Art der Preisgleitklausel. Diese soll allenfalls während der Vertragslaufzeit anfallende Änderungen von Gehältern oder Löhnen berücksichtigen.

Offenes Verfahren

Ein offenes Verfahren ist eine vom Bundesvergabegesetz bestimmte Art eines Vergabeverfahrens. Das offene Verfahren ist ein Regelverfahren, bei dem ein Verhandlungsverbot besteht. Das Verfahren ist einstufig ausgestaltet. Beim offenen Verfahren wird eine unbeschränkte Anzahl von Unternehmern öffentlich zur Abgabe von Angeboten aufgefordert. Nach dem Eingang der Angebote wird zunächst die Eignung geprüft. Ist die Eignungsprüfung […]

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