Alles rund um Ausschreibungen
Hier finden Sie Blogartikel zu Experteneinblicke, Tipps und Neuigkeiten zum öffentlichen Auftragsverfahren.
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Hier finden Sie Blogartikel zu Experteneinblicke, Tipps und Neuigkeiten zum öffentlichen Auftragsverfahren.
Um eine ordnungsgemäße Leistungserbringung sicherzustellen, dürfen Aufträge nach dem Bundesvergabegesetz nur an geeignete Unternehmer vergeben werden.
Veröffentlicht am 24.05.2021
Eine Faustregel im Vergaberecht lautet: Referenzen zum Eignungsnachweis können nachgereicht werden (behebbarer Mangel), Referenzen für die Auswahlentscheidung nicht (unbehebbarer Mangel). Im Anlassfall wollte der Bieter eine sowohl für die Eignung, als auch für die Auswahlentscheidung relevante Referenz nachreichen. Der VwGH unterlässt in seinem Beschluss die notwendige Differenzierung und stiftet damit Rechtsunsicherheit. Rechtlicher Kontext Gemäß §...
Veröffentlicht am 18.05.2021
Ausschreibungsunterlagen sind Kernelemente von Vergabeverfahren. Diese müssen nicht nur den Anforderungen in Bezug auf die Gleichbehandlung von Bietern genügen, sondern auch – abhängig von der Verfahrensart – gewisse Mindestinhalte bieten. Aktuelle Gerichtentscheidungen zeigen auf, was bei der Erstellung oder Änderung der Ausschreibungsunterlagen zu beachten ist. Unrichtiger CPV-Codes in Bekanntmachung führt zu Nichtigkeit Der Verwaltungsgerichtshof hat...
Veröffentlicht am 04.05.2021
Das öffentliche Beschaffungswesen ist korruptionsanfällig: Unternehmen haben ein Interesse daran, Aufträge zu erhalten und leider hat die Vergangenheit gezeigt, dass manche dafür nicht vor Bestechungsversuchen zurückschrecken. Korruption kann einen fairen Wettbewerb verhindern und durch die Beauftragung eines bevorzugten Unternehmens, anstatt des Bestbieters, zu höheren Kosten für den Staat führen. Das Korruptionsstrafrecht soll verhindern, dass Amtsträger...
Veröffentlicht am 14.04.2021
Mit dem geplanten Informationsfreiheitsgesetz möchte die Bundesregierung das Amtsgeheimnis beseitigen und weitestgehende Transparenz der öffentlichen Hand schaffen. Das hat auch Auswirkungen auf die Vergabepraxis. Karlheinz Moick und Sophie Reiter-Werzin von FSM Rechtsanwälte haben die wichtigsten Fakten und Neuerungen für Auftraggeber in diesem Gastbeitrag zusammengefasst. Welche Änderungen soll das Informationsfreiheitspaket bringen? Österreich ist im internationalen Transparenzranking...
Veröffentlicht am 06.04.2021